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Workshop: Gerichtsurteile verstehen und bewerten

Viele kennen das: Vom Jobcenter, der Ausländerbehörde oder der Vermieterin ist unerfreuliche Post gekommen. Nun beginnt die Recherche in Ratgebern oder im Internet, was dagegen zu tun wäre. Häufig stolpern wir dabei über ein Gerichtsurteil und fragen uns, ob es auf unsere Situation anzuwenden wäre. Kann der Gerichtsbeschluss bei einem Widerspruch gegen das Jobcenter oder der Überprüfung eines Bescheids der Ausländerbehörde benutzt werden?

infoladenBei Wilhelmsburg Solidarisch passiert uns das häufiger und deswegen haben wir uns überlegt, einen Workshop zu machen, in dem wir lernen, wie wir Gerichtsurteile finden, verstehen und bewerten können.

Der Workshop ist für Nicht-Jurist*innen geeignet. Es werden Entscheidungen von verschiedenen Gerichten und Instanzen mitgebracht – eine mietrechtliche, eine sozialrechtliche und eine aufenthaltsrechtliche – und wir lesen und besprechen diese dann gemeinsam.

Mittwoch, 8. Juli
18:00 Uhr
Infoladen Wilhelmsburg, Fährstr. 48

Wilhelmsburger Elterntreffen zum Kita-Streik

Wir wollen gemeinsam diskutieren: Was ist der Stand des Streiks und welche Unterstützungsaktionen sind geplant? Wer kann mit Sonderurlaub und Krankschreibung der Arbeit fernbleiben? Wie können wir gemeinsam die Betreuung unserer Kinder selbst organisieren?
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Der Streik in unseren Kitas geht weiter, und langsam liegen die Nerven der betroffenen Eltern blank. Selbst wer mit den ErzieherInnen solidarisch ist, kommt bei der Organisierung der Kinderbetreuung langsam an die Grenzen. Und allen, die kein privates Netzwerk aus Verwandten, Bekannten und Freunden oder keinen „verständnisvollen“ Arbeitgeber haben, geht der Kita-Streik an die Substanz. Der Spagat zwischen Lohnarbeit auf der einen und Kinderbetreuung auf der anderen Seite ist kaum auszuhalten. Dummerweise sind von dem Streik gerade diejenigen am stärksten betroffen, die eigentlich die falschen Ansprechpartner sind, nämlich die Eltern. Trotzdem: Der Streik der ErzieherInnen ist berechtigt und notwendig. Auch wenn es sich in den Medien manchmal anders anhört, gestreikt wird nicht, um uns als Eltern zu ärgern. Gestreikt wird, um bessere Bedingungen für die Betreuung unserer Kinder durchzusetzen. Es geht nicht nur um Lohnerhöhungen, sondern auch um bessere Betreuungsschlüssel und eine prinzipielle Anerkennung und Aufwertung sozialer Berufe. Das müssen und sollten wir unterstützen, denn immerhin kommt das unseren Kindern zugute!

Aus dem Dilemma von Lohnarbeit und Kinderbetreuung bei Streik kommt niemand alleine heraus. Daher laden wir alle Betroffenen und Interessierten zu einem Informations-, Austausch- und Vernetzungstreffen ein. Wir wollen kurz über den Stand der Dinge im Streik berichten und darüber sprechen, welche Rechte wir als ArbeitnehmerInnen haben. Wir wollen uns über gelaufene und geplante Solidaritätsaktionen zum Streik austauschen und über Möglichkeiten, den Druck dahin zu leiten, wo er hingehört: zu den Arbeitgebern und in die Politik. Und wir wollen uns vernetzen, um eine eigene Kinderbetreuung in unserem Viertel zu organisieren. Wir wollen den Streik in den Erziehungs- und Sozialberufen nicht als Zumutung verstehen, sondern als Chance, gemeinsam etwas Neues zu gestalten. Solidarisch sein, als Eltern, als ErzieherInnen, als GewerkschafterInnen oder als Nachbarn. Das geht nur, wenn wir viele sind, wenn wir uns vernetzen und das Leben in unserem Viertel selbst organisieren.

Dienstag, 26. Mai
19:00 Uhr
BI Wilhelmsburg, Rudolfstr. 5

Workshop: Begleitung zu Ämtern und Behörden

Wir möchten euch zu einem Erfahrungsaustausch rund um das Thema Begleitung zu Ämtern einladen. Zu jedem Amtstermin – ob Jobcenter, Wohngeldstelle oder Ausländerbehörde – kann man eine Person (oder auch mehrere Personen) des Vertrauens mitbringen und ist dann in der Behördensituation nicht auf sich allein gestellt.

_MG_6462Es kann viel davon abhängen, wie die Gespräche mit den Sachbearbeiter_innen auf der anderen Seite des Tisches laufen. Sachbearbeiter_innen haben oft einen ziemlich großen Handlungsspielraum und damit auch eine große Macht. Mensch denke nur an die vielen Inhalte, die eine Eingliederungsvereinbarung beim Alg II haben kann.

Die Begleitung kann eine Möglichkeit sein, die Ergebnisse solcher Termine zu unseren Gunsten zu beeinflussen. Gerade für Personen, die nicht oder nicht so gut deutsch sprechen, oder sich vielleicht einfach nicht so gut ausdrücken können oder besonders temperamentvoll sind, ist es besonders wichtig, eine Begleitung zum Behördentermin zu haben.

Die Veranstaltung soll kein Vortrag werden, sondern eine Gelegenheit bieten, uns über das Thema Begleitung zu unterhalten und mit spielerischen Mitteln gegenseitig weiterzubilden. Wir wollen Erfahrungen austauschen und auch über mögliche Probleme und Ängste sprechen. Gibt es vielleicht „Leitlinien“ für eine gute Begleitung, wie können die aussehen, macht es Sinn, welche aufzustellen?

Das Treffen richtet sich an alle: Egal, ob du gerade erstmals darüber nachdenkst, Freund_innen, Bekannte oder Nachbar_innen solidarisch zu unterstützen, oder schon hundertmal Menschen bei Behördengängen begleitet hast. Wir bemühen uns um englische und französische Übersetzung. Eingeladen sind übrigens Menschen aus allen Stadtteilen.

Samstag, 30. Mai
16:00 – 18:30 Uhr
BI Wilhelmsburg, Rudolfstr. 5

Auf Tour durch Wilhelmsburg

Im Mai findet das erste Mal ein zusätzlicher Analufpunkt unter freiem Himmel statt. Wir wollen ab sofort regelmäßig Anlaufpunkte an unterschiedlichen öffentlichen Orten anbieten und so mit mehr Menschen im Stadtteil ins Gespräch kommen. Los geht es am Sonntag, den 3. Mai von 15 bis 17 Uhr im Sanitaspark (bei Regen im Infoladen, Fährstr. 48). Es wird Sitzgelegenheiten geben, außerdem Kaffee, Kekse und einen kleinen Infotisch.

Sanitaspark KopieZum Anlaufpunkt sind alle herzlich eingeladen, die sich mit Vermieter*innen, Chefs und Behörden rumärgern und sich gegenseitig unterstützen wollen.

Egal ob kleine Frage oder großes Problem. Wir stecken die Köpfe zusammen und suchen nach Lösungen. Die Themen sind vielfältig: Lohnklau, Jobcenterschikane, Zwangsräumungen und Aufenthaltsprobleme sind nur einige Beispiele. Diesen Konflikten begegnen wir kollektiv und solidarisch. Wir beraten uns gegenseitig, gehen zusammen zu Ämtern, schreiben Widersprüche, stellen Kontakte her und machen öffentlichkeitswirksame, direkte Aktionen.

Wir wissen, dass unsere Probleme nicht individuelle, sondern gesellschaftliche Ursachen haben. Deshalb wollen wir langfristig Strukturen gegenseitiger Hilfe und Solidarität etablieren, die allen zugänglich sind. So hoffen wir eines Tages über alle Dinge, die unsere Leben bestimmen, selbst entscheiden zu können.

Filmvorführung: Sí se puede. Sieben Tage bei der PAH Barcelona

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Filmvorführung und Diskussion über den Widerstand gegen Zwangsräumungen in Spanien.
Mit der Aktivistin Maka Suarez aus Barcelona.

Ein Dokumentarfilm von Comando Video | 42 Minuten | Spanisch mit deutschen Untertiteln

So. – 26.04. – 16.00 Uhr
Honigfabrik – Industriestr. 125 – 131
Eintritt frei


Seit Anfang der Krise im Jahr 2007 gab es in Spanien um die 550.000 Anordnungen, Zwangsräumungen zu vollstrecken. Angesichts dieser Notsituation und einer ihr passiv gegenüber stehenden Regierung war eine Reaktion der Zivilgesellschaft unumgänglich. Im Jahr 2009 wurde in
Barcelona die PAH gegründet, die Plattform der Hypothekenbetroffenen,
eine Bürger_innenbewegung, die das Recht auf würdigen Wohnraum
verteidigt. Die PAH hat heute spanienweit über 200 Knotenpunkte und hat
sich damit zur wichtigsten Opposition gegenüber der Wohnraumpolitik der
spanischen Regierung entwickelt.

‘Sí se puede. Sieben Tage bei der PAH Barcelona’ erzählt vom Alltag der
Plattform der Hypothekenbetroffenen innerhalb von einer Woche, die eine
beliebige Woche ihrer unermüdlichen Aktivitäten sein könnte. Sieben
Interviews (kombiniert mit Bildmaterial aus einem Zeitraum von über
einem Jahr) führen die Zuschauer_innen durch die verschiedenen
wöchentlichen Aktivitäten, die die PAH Barcelona durchführt –
illustriert durch konkrete Fälle und kleine Anekdoten aus dem Alltag.

Die Dokumentation hat die Kameras auf das Innere der Organisation
gerichtet, um – neben dem Drama der Zwangsräumungen – die enorme,
unsichtbare Arbeit zu zeigen, die innerhalb der PAH geleistet wird und
den Prozess der Transformation und der Selbstermächtigung der Personen,
die die PAH bilden.

Trailer :
Der Trailer ist leider nur mit englischen Untertiteln verfügbar. Der Film wird aber mit deutschen Untertiteln gezeigt.

Einladung zur Infoveranstaltung „Wilhelmsburg Solidarisch stellt sich vor“

Seit September letzten Jahres gibt es mit Wilhelmsburg Solidarisch einen etwas anderen Versuch mit sozialen Konflikten umzugehen. Zwei Mal im Monat bieten wir einen Anlaufpunkt für alle, die sich mit Vermieter*innen, Chefs und Behörden rumärgern und sich gegenseitig unterstützen wollen.

Die Themen sind vielfältig: Lohnklau, Jobcenterschikane, Zwangsräumungen und Aufenthaltsprobleme sind nur einige Beispiele. Diesen Konflikten begegnen wir kollektiv und solidarisch: Wir gehen gemeinsam zu Ämtern, schreiben Widersprüche, stellen Kontakte her oder versuchen Zwangsräumungen mit Blockaden zu verhindern.

Wo es möglich und sinnvoll ist, setzen wir auf öffentliche und direkte Aktionen. Wir benennen und bekämpfen die gesellschaftlichen Ursachen, die den Problemen zu Grunde liegen, um nicht Gefahr zu laufen, nur an den Symptomen herumzudoktern. Auch deshalb ist unser langfristiges Ziel, Strukturen gegenseitiger Hilfe und Solidarität zu etablieren, die allen zugänglich sind.

Wir möchten alle, die unser Konzept spannend finden, einladen, uns näher kennenzulernen. Wir freuen uns auf Leute, die ein neues politisches Projekt suchen, auf Menschen, die im sozialen Bereich arbeiten und sich mit uns vernetzen wollen sowie auf alle, die einfach mal vorbeischauen wollen.

Dienstag, 31.3. um 18:30 in der BI Wilhelmsburg (Rudolfstr.5)

Blockaden verzögern Heikos Zwangsräumung

Eine kleine Presseschau zur gewaltsam durchgesetzten Zwangsräumung und einige Worte dazu, warum der 26. Januar für uns Niederlage und Erfolg zugleich war.

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Der 26. Januar war eine Niederlage, weil…
– Heikos Zwangsräumung nicht verhindert werden konnte.
– solidarische Menschen von der Polizei geschubst, geschlagen und getreten wurden.
– in der Presse die Lüge des Bauvereins, dass Heiko Mietschulden hätte, ungeprüft übernommen wurde.

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Der 26. Januar war aber auch ein Erfolg, weil…
– rund 200 Unterstützer_innen an einem regnerischen Wintermorgen in den Otterhaken kamen.
– der Bauverein sein Büro am Montag „aus Sicherheitsgründen“ schließen musste und somit die Räumung auch für ihn unangenehme Konsequenzen hatte.
– die Schwelle eine Zwangsräumung anzusetzen seit Montag für den Bauverein sowie für alle anderen Vermieter_innen ein gutes Stück höher liegt.
– sich direkte Anwohner_innen solidarisch zeigten und spontan die Blockade unterstützten – mit ihren Körpern, mit Worten, mit freundlichen Gesten, mit heißen Getränken und Stullen.
– die Blockierenden sich von 200 Polizist_innen mit Helmen, Schilden, Motorsägen und einem Rammbock nicht einschüchtern ließen, sondern besonnen blieben und aufeinander achtgaben.
– klar gemacht werden konnte, dass hohe Mieten und Zwangsräumungen kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem sind und nur kollektiver Widerstand zu würdigem Wohnraum für alle führen wird.

Presseschau:
Hinz&Kunzt: Zwangsräumung unter Polizeischutz
taz: Räumung mit dem Brecheisen
Raimund Samson kreativ: Protest gegen Zwangsräumung (mit vielen Fotos)
RTL: Proteste gegen Zwangsräumung
junge Welt: Proteste gegen Zwangsräumung

Video des Polizeieinsatzes im Innenhof

Letzte Informationen zur Blockade der Zwangsräumung am 26.01.

Wann und wo geht es los?

Um 9 Uhr früh starten die Proteste im Otterhaken 10.

Wie kann ich mitmachen?

– Tee kochen oder Stullen schmieren und vorbei bringen
– Lärm machen (Kochtöpfe, Trillerpfeifen etc.)
– Sitzunterlagen vorbei bringen
– Ein Plakat malen
– Parolen rufen
– Flyer an Passant_innen verteilen
– Aus dem Fenster Lärm machen
– Die Nachbar_innen informieren, was gerade passiert
– Hinsetzen und blockieren oder stehen bleiben und blockieren

Es ist natürlich auch okay, einfach nur da zu sein.

Wie kann ich mich vorbereiten?

– Warm und wetterfest anziehen und einen Regenschirm mitnehmen. Wir sind schließlich in Hamburg und möglicherweise lange in der Kälte.
– Eigene Sitzunterlage mitbringen (z.B. Rettungs-Alu-Decke, ein Stück Styropor, Pappe, Plastikplanen gegen Nässe)
– Ausweis nicht vergessen
– Die Nummer vom Ermittlungsausschuss (besetzt ab 10 Uhr) notieren:
040 432 78 778

Und vor allem: Seid solidarisch und passt aufeinander auf!

Gegen so eine Genossenschaft hilft nur Solidarität

Der „Bauverein Reiherstieg“ bleibt stur und verweigert sich einem Dialog. Für uns ist damit klar: Am Montag blockieren wir Heikos Zwangsräumung.

In einem taz-Artikel vom 19.01. hatte sich der Vorstand der Genossenschaft noch dialogbereit gezeigt. Einen anschließend vereinbarten Gesprächstermin mit Heiko und drei Begleiter_innen, auf dem noch einmal über die Zwangsräumung verhandelt werden sollte, sagte die Genossenschaft jedoch kurzerhand ohne schlüssige Begründung wieder ab.

Unterstützung aus Berlin

Erfreulicheres hat uns dagegen aus Berlin erreicht: Das Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ hat uns eine Solidaritätsnote und dem Bauverein eine sehr lesenswerte „Offene Email“ zukommen lassen. Die Berliner Freund_innen kündigen ihr zahlreiches Kommen an, um sich der drohenden Zwangsräumung entgegen zu stellen. Und darum geht es: Solidarität zeigen!

 

Zuspruch in der Nachbarschaft

In den letzten Tagen haben wir an viele Türen von Mieter_innen der Genossenschaft geklopft und vom Widerstand gegen Heikos drohende Zwangsräumung berichtet. Das Feedback war ganz überwiegend positiv. Unmut herrscht besonders über die unterschiedlichen Mietniveaus in den Häusern des Bauvereins. Darüber hinaus haben wir im Reiherstiegviertel mehrere Hundert Flugblätter an Passant_innen verteilt und dabei unzählige Gespräche über steigende Mieten, Verdrängung und den alltäglichen Wahnsinn auf dem Wohnungsmarkt geführt.

In den Unterhaltungen wurde sehr schnell klar: Zwangsräumungen gehen uns alle etwas an. Denn sie wirken sich unmitttelbar auf den Mietenspiegel aus und führen dadurch zu höheren Mieten für uns alle. Außerdem sind sie das gewalttätigste Mittel der Verdrängung ärmerer Menschen.

Dagegen hilft nur Solidarität und darum gehen wir am Montag auf die Straße um gemeinsam gegen Zwangsräumungen zu protestieren.

Montag – 26.01 – 9.00 Uhr – Otterhaken 10
Heikos Zwangsräumung verhindern!

Heiko kalsin! Mejburi cikarmayi 26.01. de Wilhelmsburg da durduralim

26.01.2015 Pazartesi Heiko mejburen kendi evinden Wilhelmsburg dan Reiherstiegvertiel de cikmasi gerekiyor. Buna karsi hepimiz birlikte karsi gelelim ve tüm kumsulari ve ilgi gösterenleri davet ediyoruz.

Heiko 15 seneden beri Kooperatif „Bauverein Reiherstieg“in Otterhaken evlerinde kaliyor. Bu sürecte Heiko gelen Kira yükselislerine ve türlü zorbaliklara karsi geldi.Bu nedenden dolayi kirasi zaman icinde yaklasik fazla yükselemedi-50 m2 sicak 350 Euro- öbür kiracilarin kirasi sürekli yükseldi.Yandaki kiracilar yaklasik 1oo de 50 daha fazla ödiyorlar. Bundan baska Heiko Kooperatif toplantilarinda sürekli Kooperatifden daha cok kiraci haklari istiyordu. Buda taabiki koooperativ in isteklerine karsi gelmek anlamina geldi.

Seneler sonra Kooperativ Heiko nun cikisini basara bildi: Heiko kirasini 2 sefer gecikmeli ödedigi icin evden cikmasi lazim.Bir cok mahkeme davalarindan sonra son karar verilmis ve Heiko 26.01.2015 de saat 11.30 da evden icra karariyla zorunlu olarak cikmasi lazim.

Kooperativ „Bauverein Reiherstieg“ son seneler de sürekli kiralari yükseltti ve buna karsi gelen kiracilari da Avukat yardimiyla tehdit edip cikarmaya calisiyor.Kooperativin kurulus amaclarindan en önemlisi „sosyal ev sorunlari karsi gelmek ve tüm gücüyle kiracilarin hakkini savunmak di“(Kooperativ in Sitesi). Am su anda tam tersine haraket ediyor.

Sosyal ve toplum sorunlugunu seneler önce geri plana alip ve Wilhelmsburgun degerini yükseltmek ve dolaysiyla da yüksek kiralar alabilmek.Bundan dolayi da uygun kira bulmak Wilhelmsburg da zamanla daha cok zor oldu.Parasal durmu kötü olan insanlari böylece Wilhelmsburg dan cikarmak yada evsiz birakmak anlamina geliyor.

Bu konuda Heiko yanliz sayilmaz: Hamburg un genelinde sene 2012 de gün de yaklasik 5 kiraci zorunlu olarak cikarilmistir.Zorunlu kiraci cikarmak kiralari sonra da yükseltmek anlamina geliyor ve bunu da yapmaktalar. Bu sebebler den dolayi zorunlu kiraci cikarmak hepimizi de ilgilendirmesi gerekiyor.

Bizim düsüncelerimiz:
Kirayi gec ödemek, insanlik hatasidir.
Insanlari bu tür nedenlerden sokaga cikarma, haksizliktir ve insansizliktir.

Yukarida siraladigimiz nedenlerden dolayi tüm komsulari ve ilgi gösterenleri Heiko nun zorunlu cikarilmasina karsi Kooperativ „Bauverein Reiherstieg“ e karsi davet ediyoruz.

Cumartesi / 24.01. / saat 14 de: Komsularin bulusmasi, Honigfabrik, Industriestraße 125.

Pazar / 25.01. / saat 18 de: Film „Mietrebellen“, Rick’s Cafe, Otterhaken 9 

Pazartesi / 26.01. / saat 9 de: Heiko nun cikarilmasini hep beraber durdurali, Otterhaken 10